1.1 Unsere nachstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungen, Auskünfte
und Ähnliches.
1.2 Unsere AGB gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
1.3 Jegliche
Willenserklärungen im Namen der Wegertseder GmbH sind für uns nur
dann rechtsverbindlich, wenn diese vom Geschäftsführer oder einem
dafür vertraglich beauftragten Vertreter handschriftlich unterschrieben
worden sind. Für Verbraucher im Sinne von §13 BGB (Verbraucher ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann) gilt die
Ausnahme des elektronischen Vertragsschlusses nach Erhalt einer als ausdrücklichen
Auftragsbestätigung bezeichneten E-Mail.
1.4 Abweichende Bedingungen und Vorgaben durch unsere Kunden, die
wir nicht unterschriftlich im Sinne der Ziffer 1.3 anerkennen, sind für
uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
1.5 Mit Bestellungen über EDV-Systeme erklärt sich der
Besteller einverstanden, von der Wegertseder GmbH elektronische Nachrichten
in Form von Newsletter oder E-Mails zur Information zu erhalten, wenn er dies
bewusst wünscht. Der Besteller kann diesen Service jederzeit bei uns widerrufen.
1.6 Wir speichern kundenbezogene Daten, soweit dies zur Erfüllung
unserer Geschäftstätigkeit notwendig ist. Eine Weitergabe gespeicherter
Daten an Dritte zu Werbe- oder Statistikzwecken wird ausgeschlossen. Sollte
der Kunde seine Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, kann er per Email/Fax/Telefon
in zumutbarer Art und Weise eine Kopie dieser Daten anfordern.
1.7 Begriffsbestimmung
eines Unternehmers im Sinne von §14 BGB: Unternehmer ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige
Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit
ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Angebote, Preise,
Vertragsschluss und Auftragsbestätigungen
2.1 Unsere Angebote,
insbesondere solche in EDV-Systemen, sind für Unternehmer im Sinne von
§14 BGB (siehe 1.7) hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit freibleibend
und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung
und Verfügbarkeit der Ware.
2.2 Bestellungen gelten für uns erst dann als angenommen, wenn
wir die Annahme durch eine Auftragsbestätigung im Sinne der Ziffer 1.3
anerkannt haben. Durch EDV-Systeme erstellte und versendete Bestätigungen
sind für uns rechtlich nicht verbindlich. Die Leistung einer Vorauszahlung
vor Lieferung stellt für uns noch keine Auftragsannahme und keine Lieferverpflichtung
dar. Lehnen wir eine Bestellung ganz oder in Teilen ab, so erstatten wir im
Voraus bezahlte Beträge unverzüglich zurück.
2.3 Unsere Preise für Unternehmen im Sinne von §14 BGB
(siehe 1.7) sind freibleibend. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich
vor. Unsere Preise verstehen sich, falls nichts anderes vereinbart ist, ab unserem
Lager ausschließlich Verpackung. Grundsätzlich gelten die Preise,
die dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung auf den jeweiligen Internetseiten
angezeigt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer behalten wir
uns ausdrücklich vor. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, vom
Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche
sind ausgeschlossen.
2.4 Für den Umfang der Leistungen ist unsere Auftragsbestätigung
maßgebend. Auftragsbestätigungen erklären wir nur dann als rechtswirksam,
wenn sie vom verantwortlichen Geschäftsführer oder einem vertraglich
Beauftragten handschriftlich unterzeichnet sind. Automatisch durch EDV-Systeme
erstellte und versendete Auftragsbestätigungen ohne handschriftliche Unterzeichnung
im Sinne der Ziffer 1.3 sind für uns nicht rechtsverbindlich, sondern dienen
ausschließlich Informationszwecken.
2.5. Nebenabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen,
Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte oder andere Leistungsangaben
sowie die Zusicherung von Eigenschaften und Ähnliches. gelten nur dann
als erteilt, wenn sie schriftlich im Sinne der Ziffer 3.1 bestätigt wurden.
2.6 Bei Bestellungen über Handelsvertreter, Zwischenanbieter,
Auktionshäuser und Internethändler gelten für den Kauf und die
Kaufabwicklung ausschließlich die zwischen dem Besteller und uns vereinbarten
Bedingungen.
2.7. Die Preise für Endverbraucher im Sinne von §13 BGB
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
enthalten den aktuell gültigen Mehrwertsteuersatz der BRD (19 %, Stand
01.01.2007). Im besonders gekennzeichneten Bereich für Firmenkunden gelten
die Preise netto zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer der
BRD. Die Preise gelten zuzüglich den berechneten Versandkosten, welche
abhängig von den Möglichkeiten der gewählten Art des Vertragsschlusses
angezeigt oder erfragt werden können.
3. Zahlung und Forderungsabtretung
3.1 Sofern keine
besonderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, sind unsere Rechnungen
innerhalb von 30 Tagen ab Rechungsstellung ohne jeden Abzug frei unserem Betriebsgebäude
oder einem von uns angegebenen Bankkonto zahlbar.
3.2 Schecks und Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht angenommen.
3.3 Unsere Kunden
sind zur Aufrechnung und zur Einbehaltung von Zahlungen nur berechtigt, wenn
die vom Kunden geltend gemachten Ansprüche von uns schriftlich im Sinne
der Ziffer 3.1 anerkannt oder durch ein Gericht als rechtskräftig festgestellt
worden sind.
3.4 Unsere Forderungen
werden nach Ablauf des Zahlungszieles direkt an die advaro Services GmbH in
München abgetreten.
3.5 Bei den Zahlungsarten Bankeinzug, Nachnahme und Kreditkarte
erfolgt die Belastung am Tag des Warenversands. Bei der Zahlungsart Nachnahme
werden vom Spediteur zusätzlich 2,00 EUR Übermittlungsentgelt berechnet.
Bei der Zahlungsart Vorauskasse tritt der Kunde in Vorleistung. Bei der Zahlungsart
Rechnung erfolgt die Bezahlung nach Erhalt einer Rechnung.
3.6 Die Zahlungsarten Bankeinzug und Rechnungen werden unter Vorbehalt
angeboten. Der Kunde wird über eine Ablehnung der gewünschten Zahlungsart
informiert. Erfolgt eine Rücklastschrift aus Gründen, die der Kunde
zu vertreten hat, wird eine Gebühr in Höhe von 15 EUR erhoben. Diese
Gebühr setzt sich aus bankseitigen und internen Bearbeitungsgebühren
zusammen.
3.7 Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
4. Lieferungen, Lieferzeiten,
Umtausch
4.1 Wir liefern
die Ware in handelsüblicher Ausführung und in abgepackten Mengeneinheiten.
Davon abweichende Verpackungseinheiten fertigen wir als Sonderanfertigung nach
Kundenwunsch.
4.2 Wir sind zu Teillieferungen sowohl der Mengen als auch der Bestellpositionen
berechtigt. Soweit dies für den Kunden unzumutbar ist, kann er vom Vertrag
ganz oder teilweise zurückzutreten.
4.3 Unsere Liefermöglichkeiten stehen unter dem Vorbehalt der
rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware bei unseren
Lieferanten.
4.4 Liefertermine und Lieferfristen gelten nur dann als vereinbart,
wenn Sie von uns schriftlich im Sinne der Ziffer 3.1 bestätigt wurden.
Vorgegebene Liefertermine und Lieferfristen gelten erst nach unserer schriftlichen
Bestätigung im Sinne der Ziffer 3.1 als angenommen.
4.5 Sonderanfertigungen, Sonderbestellungen oder auf Kundenwunsch
gefertigte Kleinpackungen, die auf die Bedürfnisse des Kunden abgestimmt
wurden, sind vom Umtausch oder der Rücknahme ausgeschlossen.
4.6 Warenrücknahme und Umtausch sind abweichend von Ziffer
5 nur mit unserem schriftlich erklärten Einverständnis möglich.
Die Ware muss originalverpackt, unbeschädigt sowie ohne Gebrauchsspuren
sein. Die Kosten für Umtausch und Rücknahme betragen 10 % vom Nettowarenwert,
mind. jedoch 5,00 EUR netto je Position und sind vom Käufer zu tragen.
Im Falle eines Differenzbetrags zu unseren Lasten wird eine Gutschrift zur Verrechnung
erstellt.
4.7 Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt 2-5 Werktage. Sie
beinhaltet nicht die Zeit bis zur Auslieferung an den Kunden durch den beauftragten
Spediteur. Über außergewöhnliche Abweichungen von der voraussichtlichen
Lieferzeit wird der Kunde schriftlich informiert. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit
der bestellten Ware behalten wir uns vor, diese nicht zu liefern. In diesem
Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert und mögliche
bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Weitergehende Ansprüche stehen dem Kunden in diesen Fall nicht zu.
4.9 Es gilt ein
Mindestbestellwert von 25,00 EUR incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zzgl. Versand-
und Zahlungsartkosten.
5. Widerrufsrecht und
Widerrufsfolgen für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an: Wegertseder GmbH, Gewerbegebiet Dorfbach 5,
D- 94496 Ortenburg, Telefax: 08542/417401.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht bei Unternehmen
im Sinne von §14 BGB (siehe 1.7) auch bei frachtfreier Lieferung auf den
Käufer über, sobald die Sendung an einen Spediteur, Frachtführer
oder Abholer übergeben wurde. Dies betrifft auch die Übergabe durch
Unternehmen im Sinne von §14 BGB (siehe 1.7) bei Abholungen innerhalb unseres
Betriebsgeländes.
7. Gewährleistung
7.1 Es
gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
7.2 Wir
haften nicht für Folgen aus Falschlieferungen, verspäteter Lieferung,
für Druckfehler oder Schreibfehler. Wir lehnen jede Haftung für
Folgen aus technisch nicht zulässiger oder nicht geeigneter Verwendung
der gelieferten Artikel ab.
7.3 Die
Lieferung ist von Unternehmen im Sinne von §14 BGB (siehe 1.7) unverzüglich
nach dem Eintreffen an dem Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen.
7.4 Bei
begründeter Beanstandung nehmen wir die Ware, soweit sie sich noch
im Zustand der Anlieferung befindet, zurück und ersetzen sie durch
einwandfreie Ware. Nach unserer Wahl können wir an Stelle der Nachbesserung
oder Ersatzlieferung dem Kunden auch den Kaufpreis erstatten, der auf
die Materialmenge entfällt, die fehlerhaft ist. Weitergehende Ansprüche
sind ausgeschlossen.
7.6 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche
beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme
der Sache durch den Käufer.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum
an der Ware bis zur Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung
mit dem Käufer bestehender oder noch entstehender Forderungen vor.
9. Allgemeine Bestimmungen
9.1 Sollte eine
Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen Vereinbarungen unwirksam sein
oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen
nicht berührt.
9.2 Die Vertragspartner
sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen
Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.
9.3 Für
Unternehmen im Sinne von §14 BGB (siehe 1.7) gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze
im Haager Kaufrechtsübereinkommen, Internationalen
Privatrechts und UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hat der private Endverbraucher
keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz
Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen
Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern
es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
9.4 Der Vertragsschluss
erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
9.5 Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess
unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt
den Button "Bestellung absenden" anklicken.
9.6 Der Kaufvertrag gilt für Endverbraucher im Sinne von §13
BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
nach Erhalt einer Auftragsbestätigung in elektronischer Form oder per Brief
als geschlossen.
9.7 Der Verhaltenscodex
des Shopinfo-Siegels wird umgesetzt. Das Siegel kann unter shopinfo.net
eingesehen werden.
Sie können diese , oder die aktuelle Version der AGB als PDF-Dokument dauerhaft speichern:
wegertseder_agb.pdf
Hinweis: Zum Öffnen
des PDF-Dokuments ist Adobe Reader erforderlich, diesen können Sie hier
kostenlos herunterladen. Sie haben die Möglichkeit, durch einen Rechtsklick
auf den obigen Link, die AGB zu speichern.